Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

(1) Die V-Tribe UG (haftungsbeschränkt) ist Betreiberin der Internetplattform mit der URL www.v-schmeckts.de (Adresse - im Folgenden „V-schmeckt's“ genannt)

(2) V-schmeckt's ist ein Bewertungsportal, das Nutzer dazu einlädt, Informationen, Erfahrungen und Bewertungen zu im stationären Einzel- und/oder Onlinehandel erhältlichen vegetarischen und veganen Produkten auf der Plattform zu veröffentlichen. Es wird mitgeteilt, in welchem Einzelhandelsunternehmen das Produkt erhältlich ist. Bestenfalls gibt es eine Verlinkung zu einem Onlineanbieter.

(3) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von V-schmeckt's gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn V-schmeckt's ihrer Geltung vorab ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§2 Vertragsschluss

(1) Der Nutzungsvertrag mit V-schmeckt's kommt zu Stande, sobald der Nutzer den Registrierungsvorgang erfolgreich abgeschlossen hat. Hierzu ist die Eingabe eines Pseudonyms, eines Passworts und einer E-Mailadresse erforderlich.

(2) Bezüglich der Daten und entsprechenden Datenverarbeitung verweist V-schmeckt's auf seine Datenschutzerklärung unter diesem Link.

§3 Nutzung des Profils

(1) V-schmeckt's bemüht sich, durchgängig einen störungsfreien Betrieb der Onlineplattform zu gewährleisten. V-schmeckt's ist berechtigt, den Zugang zu der Onlineplattform aufgrund z.B. von Wartungsarbeiten oder sonstiger Ereignisse ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, zu beschränken.

(2) Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung des Onlineangebotes und/oder Teilen davon. V-schmeckt's ist jederzeit berechtigt, einzelne Inhalte zu sperren.

§4 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte (z.B. Texte, Logos) auf der Onlineplattform von V-schmeckt's zu veröffentlichen, die geltendes Recht (z.B. Straf-, und/oder Wettbewerbsrecht) und/oder Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits-, Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) verletzen.

Danach sind insbesondere solche Veröffentlichungen zu unterlassen, die Folgendes zum Inhalt haben:

• Inhalte, die gegen das Urheber- oder Markenrecht verstoßen;
• Inhalte, die das Persönlichkeitsrecht von natürlichen oder juristischen Personen (z.B. Herstellerunternehmen) verletzen (z.B. sog. Schmähkritik, unwahre Tatsachenbehauptungen);
• Inhalte, die gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen (z.B. irreführende Angaben gem. § 5 UWG);
• Inhalte, die eine Straftat begründen (z.B. Verleumdung, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum);
• Inhalte, die gegen die guten Sitten verstoßen (aufgrund z.B. sexistischer oder in sonstiger Weise anstößiger Ausdrucksweisen);
• pornografische Inhalte;
• Rassistische Inhalte;

(2) Der Nutzer darf ohne vorherige Einwilligung des Betreibers in Textform keine Werbung für sich oder Dritte auf dem Onlineportal von V-schmeckt's veröffentlichen.

(3) Sofern der Nutzer Hyperlinks auf Internetseiten Dritter verwendet, garantiert der Nutzer, dass er zur Benutzung des betreffenden Links berechtigt ist und die sog. Landingpage, auf die verlinkt wird, nicht das geltende Recht und/oder Rechte Dritter verletzt.

(4) Der Nutzer unterlässt jedwede Tätigkeit, die geeignet ist, die Funktionalität des Onlineportals von V-schmeckt's zu beeinträchtigen und/oder auszuschließen.

§5 Urheberrechtliche Nutzungsrechte, Rechteeinräumung

(1) Der Nutzer räumt V-schmeckt's die inhaltlich, zeitlich und örtlich unbegrenzten Rechte an den vom Nutzer geschaffenen Inhalten zur beliebigen Verwendung, maßgeblich zur Auswertung ein. Danach ist V-schmeckt's insbesondere berechtigt, die Inhalte ganz oder in Teilen zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten und öffentlich zugänglich zu machen und diese Handlungen durch Dritte durchführen zu lassen. V-schmeckt's ist ferner berechtigt, alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung. Die Rechteeinräumung erfolgt unentgeltlich.

(2) Der Nutzer garantiert, dass er berechtigt ist, über die vertragsgegenständlichen Rechte an den Inhalten zu verfügen und dass er diese Rechte nicht Dritten eingeräumt hat.

(3) Urheberrechtlich geschützte Inhalte (z.B. von Dritten verfasste Texte) dürfen von dem Nutzer nicht ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers veröffentlich werden. Eine Einwilligung ist dann nicht erforderlich, wenn es sich um ein Zitat handelt, das als solches hervorgehoben und mit einer Quellenangabe versehen ist.

§6 Freistellungsanspruch

Der Nutzer stellt V-schmeckt's im Fall der Inanspruchnahme wegen rechtsverletzender Inhalte von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Der Nutzer verpflichtet sich, V-schmeckt's alle Kosten zu erstatten, die V-schmeckt's durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§7 Haftungsbeschränkungen

V-schmeckt's haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von V-schmeckt's oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von V-schmeckt's beruht.

Darüber hinaus haftet V-schmeckt's für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind solche Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut.

In diesem Fall haftet V-schmeckt's jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. V-schmeckt's haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Soweit die Haftung von V-schmeckt's ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§8 Schlussbestimmungen

(1) Sollten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

(2) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.

(3) Erfüllungsort und Gerichtstand – soweit gesetzlich zulässig -ist Hamburg.