Allgemeine GeschÀftsbedingungen

(Stand 16. August 2021)

§1 Geltungsbereich

(1) Die V-Tribe UG (haftungsbeschrĂ€nkt) ist Betreiberin der Internetplattform mit der URL www.v-schmeckts.de (Adresse - im Folgenden „V-schmeckt's“ genannt)

(2) V-schmeckt's ist ein Bewertungsportal, das Nutzer dazu einlÀdt, Informationen, Erfahrungen und Bewertungen zu im stationÀren Einzel- und/oder Onlinehandel erhÀltlichen vegetarischen und veganen Produkten auf der Plattform zu veröffentlichen. Es wird mitgeteilt, in welchem Einzelhandelsunternehmen das Produkt erhÀltlich ist. Bestenfalls gibt es eine Verlinkung zu einem Onlineanbieter.

(3) Die vorliegenden Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen von V-schmeckt's gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergĂ€nzende Allgemeine GeschĂ€ftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn V-schmeckt's ihrer Geltung vorab ausdrĂŒcklich schriftlich zugestimmt hat.

§2 Vertragsschluss

(1) Der Nutzungsvertrag mit V-schmeckt's kommt zu Stande, sobald der Nutzer den Registrierungsvorgang erfolgreich abgeschlossen hat. Hierzu ist die Eingabe eines Pseudonyms, eines Passworts und einer E-Mailadresse erforderlich.

(2) BezĂŒglich der Daten und entsprechenden Datenverarbeitung verweist V-schmeckt's auf seine DatenschutzerklĂ€rung unter diesem Link.

§3 Nutzung des Profils

(1) V-schmeckt's bemĂŒht sich, durchgĂ€ngig einen störungsfreien Betrieb der Onlineplattform zu gewĂ€hrleisten. V-schmeckt's ist berechtigt, den Zugang zu der Onlineplattform aufgrund z.B. von Wartungsarbeiten oder sonstiger Ereignisse ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, zu beschrĂ€nken.

(2) Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung des Onlineangebotes und/oder Teilen davon. V-schmeckt's ist jederzeit berechtigt, einzelne Inhalte zu sperren.

§4 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte (z.B. Texte, Logos) auf der Onlineplattform von V-schmeckt's zu veröffentlichen, die geltendes Recht (z.B. Straf-, und/oder Wettbewerbsrecht) und/oder Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits-, Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) verletzen.

Danach sind insbesondere solche Veröffentlichungen zu unterlassen, die Folgendes zum Inhalt haben:

  • Inhalte, die gegen das Urheber- oder Markenrecht verstoßen;
  • Inhalte, die das Persönlichkeitsrecht von natĂŒrlichen oder juristischen Personen (z.B. Herstellerunternehmen) verletzen (z.B. sog. SchmĂ€hkritik, unwahre Tatsachenbehauptungen);
  • Inhalte, die gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen (z.B. irrefĂŒhrende Angaben gem. § 5 UWG);
  • Inhalte, die eine Straftat begrĂŒnden (z.B. Verleumdung, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum);
  • Inhalte, die gegen die guten Sitten verstoßen (aufgrund z.B. sexistischer oder in sonstiger Weise anstĂ¶ĂŸiger Ausdrucksweisen);
  • pornografische Inhalte;
  • Rassistische Inhalte;

(2) Der Nutzer darf ohne vorherige Einwilligung des Betreibers in Textform keine Werbung fĂŒr sich oder Dritte auf dem Onlineportal von V-schmeckt's veröffentlichen.

(3) Sofern der Nutzer Hyperlinks auf Internetseiten Dritter verwendet, garantiert der Nutzer, dass er zur Benutzung des betreffenden Links berechtigt ist und die sog. Landingpage, auf die verlinkt wird, nicht das geltende Recht und/oder Rechte Dritter verletzt.

(4) Der Nutzer unterlĂ€sst jedwede TĂ€tigkeit, die geeignet ist, die FunktionalitĂ€t des Onlineportals von V-schmeckt's zu beeintrĂ€chtigen und/oder auszuschließen.

§5 Urheberrechtliche Nutzungsrechte, RechteeinrÀumung

(1) Der Nutzer rĂ€umt V-schmeckt's die inhaltlich, zeitlich und örtlich unbegrenzten Rechte an den vom Nutzer geschaffenen Inhalten zur beliebigen Verwendung, maßgeblich zur Auswertung ein. Danach ist V-schmeckt's insbesondere berechtigt, die Inhalte ganz oder in Teilen zu vervielfĂ€ltigen, zu verbreiten, zu bearbeiten und öffentlich zugĂ€nglich zu machen und diese Handlungen durch Dritte durchfĂŒhren zu lassen. V-schmeckt's ist ferner berechtigt, alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf Dritte zu ĂŒbertragen. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung. Die RechteeinrĂ€umung erfolgt unentgeltlich.

(2) Der Nutzer garantiert, dass er berechtigt ist, ĂŒber die vertragsgegenstĂ€ndlichen Rechte an den Inhalten zu verfĂŒgen und dass er diese Rechte nicht Dritten eingerĂ€umt hat.

(3) Urheberrechtlich geschĂŒtzte Inhalte (z.B. von Dritten verfasste Texte) dĂŒrfen von dem Nutzer nicht ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers veröffentlich werden. Eine Einwilligung ist dann nicht erforderlich, wenn es sich um ein Zitat handelt, das als solches hervorgehoben und mit einer Quellenangabe versehen ist.

§6 Freistellungsanspruch

Der Nutzer stellt V-schmeckt's im Fall der Inanspruchnahme wegen rechtsverletzender Inhalte von sĂ€mtlichen sich daraus ergebenen AnsprĂŒchen Dritter frei. Der Nutzer verpflichtet sich, V-schmeckt's alle Kosten zu erstatten, die V-schmeckt's durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfĂ€higen Kosten zĂ€hlen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§7 HaftungsbeschrÀnkungen

V-schmeckt's haftet unbeschrĂ€nkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsĂ€tzlichen oder grob fahrlĂ€ssigen Pflichtverletzung von V-schmeckt's oder eines gesetzlichen Vertreters oder ErfĂŒllungsgehilfen von V-schmeckt's beruht.

DarĂŒber hinaus haftet V-schmeckt's fĂŒr die leicht fahrlĂ€ssige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind solche Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefĂ€hrdet oder deren ErfĂŒllung die ordnungsgemĂ€ĂŸe DurchfĂŒhrung des Vertrages ĂŒberhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmĂ€ĂŸig vertraut.

In diesem Fall haftet V-schmeckt's jedoch nur fĂŒr den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. V-schmeckt's haftet nicht fĂŒr die leicht fahrlĂ€ssige Verletzung anderer als der in den vorstehenden SĂ€tzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden HaftungsbeschrĂ€nkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, fĂŒr einen Mangel nach Übernahme einer Garantie fĂŒr die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen MĂ€ngeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberĂŒhrt.

Soweit die Haftung von V-schmeckt's ausgeschlossen oder beschrĂ€nkt ist, gilt dies auch fĂŒr die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und ErfĂŒllungsgehilfen.

§8 Schlussbestimmungen

(1) Sollten die Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit der ĂŒbrigen Regelungen unberĂŒhrt.

(2) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.

(3) ErfĂŒllungsort und Gerichtstand – soweit gesetzlich zulĂ€ssig -ist Hamburg.